Schwellenwerte

Um zu wissen, welche Verfahrensart (offen, nicht offen, Direktvergabe etc.) zulässig und welche Bekanntmachung (EU-weit oder regional) verpflichtend ist, ist die Höhe des geschätzten Auftragswertes ausschlaggebend. Dabei ist auf den sachkundig geschätzten Nettoauftragswert im Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung abzustellen (in der Regel die Absendung der Bekanntmachung). Bei Planungsleistungen ist das Honorar maßgeblich, bei Bauleistungen die Baukosten gemäß ÖNORM B 1801. Nebenkosten von ZiviltechnikerInnen, wie etwa Fahrtspesen oder Kopiekosten, sind bei der Schwellenwertberechnung bereits einzubeziehen.

Das Splitten von Aufträgen, um damit die maßgeblichen Wertgrenzen zu umgehen, ist unzulässig. So sind etwa die Teilleistungen der HOA grundsätzlich stets zusammenzuzählen. Eine getrennte Vergabe zB der Architekturplanungsleistung und der örtlichen Bauaufsicht kann jedoch grundsätzlich sachlich gerechtfertigt sein.


Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2018

Mit der 411. Kundmachung des Bundesministers für Kunst, Kultur, Verfassung und öffentlicher Dienst betreffend die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2018 werden die Schwellenwerte im Bundesvergabegesetz 2006 neu festgelegt.

Der Schwellenwert für die Vergabe von Bauaufträgen wird von derzeit 5.225.000 EUR auf 5.548.000 EUR für Liefer- und Dienstleistungsaufträge von 209.000 EUR auf 221.000 EUR angehoben.

Der Schwellenwert für die zentralen Beschaffungsstellen wird von bisher 135.000 EUR auf 144.000 EUR erhöht.

Bei SektorenauftraggeberInnen beläuft sich der Schwellenwert für Liefer- und Dienstleistungsaufträge nunmehr auf 443.000 EUR (bisher 418.000 EUR).

Auch das Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit wird hinsichtlich der neuen Schwellenwerte angepasst, sodass ebenfalls folgende Schwellenwerte gelten:

Bauaufträge 5.548.000 EUR

Liefer- und Dienstleistungsaufträge 221.000 EUR

Sektorenauftraggeber 443.000 EUR

 

Die lediglich in Österreich anwendbare Schwellenwert-Verordnung 2012 wurde am 13.9.2016 wiederholt für weitere zwei Jahre verlängert. Bund, Länder und Gemeinden dürfen daher bis Ende 2018 weiterhin Aufträge im Bau-, Liefer- und Dienstleistungsbereich bis zu 100.000 EUR im Wege der Direktvergabe ohne Ausschreibung an Unternehmen vergeben.

Der Schwellenwert für "nicht offene Verfahren ohne Bekanntmachung" bei Bauaufträgen liegt weiterhin bei 1 Million EUR anstatt bei 300.000 EUR.

 

 

Unterscheidung Unter- und Oberschwellenbereich

An die Höhe des Auftragswertes sind maßgebliche Folgen geknüpft. So hat im Oberschwellenbereich zwingenderweise eine EU-weite Bekanntmachung zu erfolgen. Je nach Wertgrenze stehen auch nur gewisse Verfahrensarten zur Verfügung und sind die Fristen im Vergabe- bzw Nachprüfungsverfahren unterschiedlich.